Leserbrief: Déja-Vu-Effekt

Mit zunehmendem Befremden verfolgen wir die Berichterstattung in der Neuen Luzerner Zeitung sowie im Blick über den „Eklat in der Einbürgerungskommission“. Uns erstaunt deren Einseitigkeit, weil wir mit Valentina Smajli im Zuger Gewerkschaftsbund eigene Erfahrungen sammeln mussten, welche die kritische Haltung von Luzerner SP-Mitgliedern bestätigen.
 
Valentina Smajli wurde am 6. April 2011 von der Delegiertenversammlung des Gewerkschaftsbundes Kanton Zug (GBZ) aus dem Vorstand abgewählt. Als GBZ-Vorstandsmitglied (Josef Lang) und als GBZ-Delegierter des VPOD (Hanspeter Uster) geben wir wieder, was wir selber direkt mitbekommen haben.
 

  1. Im Hinblick auf den 1. Mai 2010 hatten zwei Mitglieder des Organisationskomitees willkürlich und erstmalig das Kriterium durchgesetzt, „ethnischen Gruppen“ dürfe am 1. Mai „keine Plattform“ geboten werden (Neue Zuger Zeitung vom 4.5.2010). Dieses weltweit einmalige Ausschlusskriterium führte zu einem Standverbot für eine Jugendgruppe und zu einem Rayonverbot für einen jungen Tamilen. Beide repressiven Massnahmen sorgten weit über die Zuger Linke hinaus für Kopfschütteln. Am 28. Oktober 2010 hob eine ausserordentliche DV des GBZ mit 21 gegen 3 Stimmen das seltsame Kriterium wieder auf. Trotz dieses klaren Entscheids respektierte Valentina Smajli die Toleranz-Beschlüsse des höchsten Organs der Zuger Gewerkschaftsbewegung nicht. Im Gegenteil unterstützte sie Bestrebungen, die Ausgrenzung 2011 zu wiederholen.
     
  2. Das damalige OK hatte den 1. Mai wegen schlechtem Wetter zuerst abgesagt und dann aufgrund von Protesten im Kleinformat doch noch durchgeführt. Alle Rednerinnen und Redner, denen abgesagt worden war, wurden wieder eingeladen – auch Valentina Smajli. Das hinderte diese nicht daran, immer wieder zu behaupten, sie sei nicht wieder eingeladen worden und dass dies absichtlich geschehen sei. An der ausserordentlichen DV zirkulierte dann der Fax, der die Wiedereinladung Smajlis bewies.
     
  3. 3. Einen Tag vor dieser Versammlung veröffentlichte das von Valentina Smajli präsidierte „Integrationsnetz“ einen Offenen Brief, welcher gegen die Gewerkschaften schwerwiegende Vorwürfe erhob. Einer lautete, der VPOD arbeite „mit menschenrechtsverletzenden Organisationen zusammen“. An der Versammlung weigerte sich Valentina Smajli zum Schreiben des von ihr präsidierten Vereins Stellung zu beziehen. Der VPOD Schweiz antwortete darauf mit deutlichen Worten.
     
  4. 4. Drei Wochen nach ihrer Abwahl aus dem GBZ-Vorstand gab das „Integrationsnetz“ auch im Namen von Valentina Smajli den Boykott des Zuger 1. Mai bekannt. Hauptrednerin an der von der Zuger SP mitgetragenen Veranstaltung war die SP-Nationalrätin Christine Goll. Trotz dieses Boykotts war es der bestbesuchte 1. Mai-Anlass seit Jahren. Auch der GBZ-Vorstand funktioniert in der neuen Zusammensetzung einiges besser.

Wir kennen die genauen Hintergründe der laufenden Luzerner Auseinandersetzungen nicht. Aber es stellt sich bei uns unweigerlich ein gewisser Déja-Vu-Effekt ein. Wir sind sicher, dass sich die Stadtluzerner SP durch den kumulierten Rechtsdruck von SVP, FDP, Medien und Valentina Smajli nicht beirren lässt.
 
 
Hanspeter Uster, Baar
Josef Lang, Zug