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Alternative wollen auch in Zukunft Verantwortung tragen

Die amtierende Frau Landammann und Vorsteherin der Direktion des Innern, Manuela Weichelt-Picard, wird im Herbst nicht für eine vierte Amtszeit kandidieren. Mit Manuela Weichelt-Picard verliert der Zuger Regierungsrat eine Staatsfrau, die in der Bevölkerung grossen Respekt geniesst, viel Gestaltungswillen an den Tag legt und sich als grüne Frau in einem bürgerlichen Regierungsrat konsequent und glaubwürdig für Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung, Solidarität, für die Anliegen von weniger privilegierten Menschen, Demokratie, Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt eingesetzt hat. Die Alternative – die Grünen Kanton Zug bedauern diesen Entscheid, sie sind jedoch zuversichtlich, dank einer starken Kandidatur auch künftig im Zuger Regierungsrat vertreten zu sein.

Manuela Weichelt-Picard hat sich den Entscheid nicht leicht gemacht. «Das Amt als Regierungsrätin ist spannend und bereichernd und gleichzeitig fordert es von einem viel. Nach reiflicher Überlegung wurde für mich jedoch klar, dass nach zwölf Jahren im Regierungsrat der Zeitpunkt für eine berufliche Veränderung gekommen ist. Auch wenn mir in der intensiven Amtszeit meine Direktion mit den vielen spannenden Themen und meine Mitarbeitenden sehr ans Herz gewachsen sind», so Manuela Weichelt-Picard an der heutigen Medienkonferenz. Die verbleibende Zeit in der Exekutive und ihrem zweiten Jahr als Frau Landammann will sie gezielt für Diskussionen über zukunftsorientierte politische und digitale Strategien im Kanton Zug nutzen. Innerhalb ihrer Direktion freut sich Weichelt-Picard über den baldigen Abschluss der Inventarrevision der schützenswerten Denkmäler. Die historische Untersuchung bzw. Aufarbeitung der Sozialen Fürsorge im Kanton Zug und das Projekt InBeZug gehören sicher zu den Prioritäten.

Voller Einsatz bis zum letzten Tag

Den gesellschaftlichen, technologischen und wirtschaftlichen Wandel sozialverträglich zu gestalten, ist und war Manuela Weichelt-Picard ein grosses Anliegen, für das sie sich stets stark gemacht hat. Konsequent und leidenschaftlich hat sie nach dem Credo, das auch in der Präambel der Bundesverfassung verankert ist, politisiert: … «und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen». Manuela Weichelt-Picard steht für Werte wie Solidarität, Toleranz und Vielfalt. Sie dienten und dienen der Regierungsrätin als Richtschnur und Grundlage für das tägliche politische Handeln und Entscheiden.

Vorbildlicher Einsatz für unseren Kanton

Die Alternative – die Grünen Kanton Zug würdigen Manuela Weichelt-Picard als alternativ-grüne Staatsfrau und danken ihr für ihren ausserordentlichen Einsatz zu Gunsten des Kantons Zug, seiner Bevölkerung und seiner Institutionen. «Als Direktorin des Innern hat Weichelt-Picard die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und das dazugehörende Amt aufgebaut, etabliert und in ruhige Bahnen gelenkt, das Asylwesen im Kanton Zug während der sehr anspruchsvollen letzten Jahren umsichtig, professionell und ohne viel Aufhebens mitgeprägt und im Bereich der Integration wichtige Massnahmen erfolgreich umgesetzt. Auch im Bereich Naturschutz, Waldwirtschaft und Biodiversität hat sie wichtige Ziele erreicht «Sie setzte sich dafür ein, dass der Kanton Zug auch für Menschen Heimat bleibt, die nicht zur Oberschicht gehören. Zudem ist sie als einzige Mutter und Frau im Regierungsrat Vorbild für viele junge und ambitionierte Frauen und Politikerinnen und sie hat mit Nachdruck und Hartnäckigkeit für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gekämpft», würdigt sie Vize-Präsidentin Barbara Beck-Iselin. «Manuela Weichelt hat durch ihre Arbeit als Regierungsrätin vor allem aber auch den Boden bereitet, dass ein alternativ-grünes Regierungsmitglied als selbstverständlicher Teil der Zuger Regierung betrachtet wird.»

Linksgrüne Wahlerfolge stimmen zuversichtlich

Die Alternative – die Grünen schauen optimistisch in die Zukunft. «Wir sind zuversichtlich, dank einer starken alternativ-grünen Kandidatur auch künftig ein Regierungsratsmitglied stellen zu können», sagt der Präsident der Alternative – die Grünen, Andreas Lustenberger. An fähigen Regierungsratskandidatinnen und Regierungsratskandidaten für die Wahlen im Herbst 2018, so Lustenberger, fehle es nicht.
«Die linksgrünen Wahlerfolge der vergangenen Monate in Zürich, Bern und Genf stimmen uns äusserst zuversichtlich.»

Die Parteileitung der Alternativen – die Grünen wird nun die nötigen Gespräche führen. In Frage kommen erfahrene Kantonsrätinnen und Kantonsräte sowie Exekutivpolitikerinnen und -politiker. Die Nominationsversammlung findet wie bereits angekündigt am 23. Mai 2018 statt.

Redetext Frau Landammann Manuela Weichelt-Picard
Jetzt ist es gut, es ist Zeit für etwas anderes

Ich habe mich wie angekündigt während der Frühlingsferien damit auseinandergesetzt, ob ich für eine vierte Amtszeit als Regierungsrätin kandidiere oder nicht. Ich möchte Ihnen heute mitteilen, dass ich mich entschieden habe, NICHT noch einmal für eine Amtszeit zu kandidieren.

Ich habe mir den Entscheid gründlich überlegt und dabei ist mir klar geworden, dass zwölf Jahre als Regierungsrätin für mich die richtige Zeitspanne sind und deshalb der nächste Winter – und nicht erst der Winter 2023 – der stimmige Zeitpunkt für einen Wechsel ist. Dies namentlich aus vier Gründen:

  • Die Regierungsratstätigkeit auf dem Höhepunkt als Frau Landammann zu beenden ist ein guter Moment.
  • Zwölf Jahre sind eine abgerundete Zeit für ein Amt als Regierungsrätin. Von Zeit zu Zeit braucht es in der Politik einen Wechsel. So ist unser System – zu Recht – angelegt.
  • 51 Jahre ist ein guter Zeitpunkt, einen neuen Lebensabschnitt anzugehen und mich beruflich nochmals neu zu orientieren.
  • Als Regierungsrätin und Frau Landammann sind die Abende und Wochenenden mit gesellschaftlichen und politischen Anlässen besetzt. Nach zwölf Jahren freut es mich, auch wieder mehr Zeit für meine Familie zu haben.

Mir gefällt die Aufgabe als Regierungsrätin – das gemeinsame Entwickeln von Lösungen für unseren Kanton – nach wie vor sehr. Ich werde mein Wissen und meine Energie bis zum letzten Tag einsetzen und alles für eine gute Übergabe an meine Nachfolge vorbereiten.

Ich habe für die Direktion des Innern und ganz allgemein für diesen Kanton viele Dinge bewegt. In den letzten zwölf Jahren habe ich zusammen mit meinen Mitarbeitenden erreicht, dass die Direktion des Innern als kompetente Partnerin wahrgenommen wird. Das wird Bestand haben. Nach zwölf Jahren ist für mich der Moment gekommen, zu sagen: „Jetzt ist es gut, jetzt ist Zeit für etwas anderes.“

Unter anderem stehen in den nächsten Monaten noch eine Reihe spannender Themen an. Ich freue mich darauf, diese bis Ende 2018 weiterzuführen. Unter anderem sind dies:

  • Umsetzung zukunftsorientierter politischer und digitaler Strategien während des Präsidial-jahres;
  • Projekt InBeZug (von der Objekt- zur Subjektfinanzierung im Behindertenbereich);
  • Abschluss der Inventarisierung der potentiell schützenswerten Denkmäler;
  • Historische Untersuchung der Sozialen Fürsorge im Kanton Zug in die Wege leiten;
  • Das Projekt zum Aufbau des Katasters über die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen;
  • Revision der Naturgefahrenkarten in den Gemeinden Baar, Oberägeri, Unterägeri, Walchwil und Zug.

Auch in Zukunft werde ich meine Erfahrungen für das Gemeinwohl sehr gerne einbringen. Zunächst werde ich mir ab Januar 2019 aber Zeit nehmen, um durchzuatmen und mich neu zu orientieren, bevor ich eine neue berufliche Aufgabe in Angriff nehme.

Ich möchte mich bei der Bevölkerung für das grosse Vertrauen herzlich bedanken. Ich setzte und setze mich mit allen Kräften für unseren tollen Kanton Zug ein. Ganz herzlich möchte ich mich auch bei meinen Mitarbeitenden bedanken, die hervorragende Arbeit leisten. Dank gebührt auch meiner Partei, die mich stets unterstützte.

Manuela Weichelt-Picard, Frau Landammann, 23. April 2018

Zuger Regierungsrat verliert Ende 2018 eine alternativ-grüne Sozialpolitikerin, eine Staatsfrau und eine alternativ-grüne Politikerin mit Rückgrat.

«…, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen…» so steht es in der Präambel unserer Bundesverfassung. Dieser Satz charakterisiert die Politikerin Manuela Weichelt-Picard, aber auch den Menschen Manuela Weichelt-Picard sehr treffend. Sie hört zu, analysiert und richtet ihren Kompass zum Wohle der Schwachen aus.

Bei den Regierungsratswahlen 2006 gelang mit Manuela Weichelt-Picard und Patrick Cotti ein doppelter Erfolg. Die Alternative – die Grünen sind mit der damals 39-jährigen Zugerin nach Hanspeter Uster wieder in der Zuger Kantonsregierung vertreten. Die Alternative – die Grünen haben nicht nur einen Sitz gemacht, sondern sind gleich zu zweit in die Zuger Regierung gewählt worden. Manuela Weichelt übernahm und führt seither die Direktion des Innern. Manuela Weichelt wurde zweimal wiedergewählt. Im 2016 wurde sie vom Kantonsrat für die Jahre 2017 und 2018 als Frau Landammann gewählt. Sie ist die erste Linke, die im Majorz in das Regierungsratsamt gewählt wurde.

«Sympathisch, volksnah und omnipräsent», so lauten Beschreibungen zu Manuela Weichelt-Picard in der Presse. Wird es schwierig, ist sie zur Stelle und kümmert sich auch selbst um ein Anliegen einer Bürgerin oder eines Bürgers. Die alternativ-grüne Regierungsrätin Manuela Weichelt ist auch „beharrlich“. Als in den Jahren 2015 / 2016 der Bund dem Kanton so viele Asylsuchende zuwies, verfügte der Kanton nicht mehr über genügend Unterkünfte. Dank ihrem Durchhaltevermögen und Netzwerk schaffte sie es, dass Stiftungen, Firmen und andere Liegenschaftsbesitzer der Direktion des Innern Wohnraum für Asylsuchende zur Verfügung stellten. Dank dem jahrelangen guten Zusammenspiel der Direktion des Innern mit der Volkswirtschaftsdirektion, Bildungsdirektion und Sicherheitsdirektion liegt der Kanton Zug bezüglich Integration von Personen aus dem Asylbereich in den Erwerbsprozess an der Spitze.

Den Erhalt der Artenvielfalt bezeichnet sie nicht nur als unsere moralische Pflicht, sondern auch als ökonomisch geboten. Eine grosse Vielfalt, also hohe Biodiversität, und eine naturnahe Landwirtschaft tragen zum wirtschaftlichen Erfolg und guten Image unseres Kantons bei. Auch Schäden infolge Naturereignisse wie Stürme fallen weit weniger drastisch aus. Das Aussterben von Arten während der letzten fünfzig Jahre geht hauptsächlich auf den Rückgang an vielfältigen Lebensräumen und Kulturland zurück. Die Einflüsse des Menschen haben diesen Rückgang rasant vorangetrieben.

Ihre Direktion hat einen Schwerpunkt in der Bekämpfung von invasiven, gebietsfremden Pflanzen, sogenannte Neophyten, gesetzt, die auch der einheimischen Artenvielfalt im Kanton Zug zu schaffen machen. Sie beeinträchtigen die Biodiversität und das Ökosystem. Nach sechs Jahren koordinierter Bekämpfungsarbeit zeigen die getroffenen Massnahmen erste vielversprechende Erfolge.

Zahlreiche Gesetzgebungsarbeiten wurden in ihrer Direktion vorbereitet und wurden von Manuela Weichelt-Picard erfolgreich vertreten:

  • Erstes Geoinformationsgesetz im Kanton Zug;
  • verschiedene Änderungen beim Wahl- und Abstimmungsgesetz, so zum Beispiel die Einführung einer fairen Methode der Sitzzuteilung für den Kantonsrat mit einem verfassungskonformen Wahlsystem;
  • Bürgerrechtsgesetz, Zuständigkeit Regierungsrat (anstelle Kantonsrat) für das kantonale Bürgerrecht und der Bürgerrat (anstelle Bürgergemeindeversammlung) für das Gemeindebürgerrecht;
  • EG ZGB: Umsetzung des Bundesrechts und Totalumbau der Strukturen im Bereich Kindes- und Erwachsenenschutz;
  • Gemeindegesetz: Die Gemeinden erlassen die für ihre Organisation und für die Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Statuten, sämtliche Erlasse müssen öffentlich zugänglich und überdies systematisch geordnet sein sowie die wichtigen politischen Parteien können neu im Büro des Grossen Gemeinderats der Stadt Zug eingebunden werden;
  • EG Waldgesetz: Bei der Projektierung von kantonalen und kommunalen sowie vom Kanton oder den Gemeinden mehrheitlich subventionierten Bauten ist die Holzbauweise und die Nutzung der Holzenergie von Beginn an in die Evaluation einzubeziehen. Dabei sind auch ökologische Kriterien zu gewichten;
  • Beurkundungsgesetz: Im Zentrum stehen die gesetzliche Regelung des Disziplinarverfahrens und die ausdrückliche Erwähnung der ungeschriebenen bundesrechtlichen Pflichten der Urkundspersonen;
  • Familienergänzendes Kinderbetreuungsgesetz: mit dem Ziel die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ausbildung zu erleichtern, die Integration sowie die Chancengleichheit der Kinder zu verbessern und die Kinder in ihrer Entwicklung zu fördern.

Als Vertreterin der Sozialdirektorenkonferenz (SODK), wurde sie vom Bundesrat beauftragt, im November 2007 die Schweizer Delegation an der Ministerkonferenz zur Frage des Alterns in Léon (Spanien) zu leiten. Der Delegation gehören Vertreterinnen und Vertretern von Bundesstellen und der Zivilgesellschaft an. Sie traf sich mit Ministern von europäischen und nordamerikanischen Staaten. Die demographische Entwicklung mit all ihren Facetten ist für sie auch in der täglichen Arbeit immer wieder ein Thema.

Kontinuierlich setzt sich Manuela Weichelt-Picard für grüne und soziale Anliegen im Sinne der „nachhaltigen Entwicklung“ ein. Mehrheitsfähige Ansätze wählen, aber auch Grundsätze verteidigen und immer offen für andere Menschen, andere Meinungen und andere Positionen sein. Dies zeichnet Manuela Weichelt aus. Als einziges Mitglied im Zuger Regierungsrat hat sie sich konsequent für Frauen im Kader eingesetzt und in der eigenen Direktion den Frauenanteil im Kader von 0 auf gut 50 Prozent in ihrer Amtstätigkeit gesteigert.

Als Frau Landammann will Manuela Weichelt-Picard zusammen mit ihrem Kollegium in ihrem zweiten Präsidialjahr die neue Strategie des Kantons Zug 2019 bis 2022 festlegen. Der Kanton Zug darf trotz seiner beschränkten finanziellen Mittel nicht stillstehen.

Nach zwölf Jahren kantonaler Regierungspolitik verzichtet Manuela Weichelt-Picard im Oktober 2018 auf eine Wiederkandidatur. Die Alternative – die Grünen Kanton Zug danken Manuela Weichelt-Picard für ihren ausserordentlichen, hohen Einsatz für den Kanton Zug, seine Bevölkerung und seine Institutionen. Sie wünschen ihr ein produktives zweites Präsidialjahr. Wir sind stolz, dich als alternativ-grüne Staatsfrau im Dienste des Kantons Zug zu wissen und zu würdigen. Gleichzeitig freuen wir uns für dich, dass du ab Januar 2019 mehr Musse in deinem Leben haben wirst.

Barbara Beck, Vize-Präsidentin Alternative die Grüne Kanton Zug

Redetext Andreas Lustenberger
Regierungsratswahlen 2018 – Nominationsprozess

Wer wird neue Regierungsrätin bzw. neuer Regierungsrat der Alternative – die Grünen?

Wir Alternative – die Grünen haben gewusst, dass der Zeitpunkt des Rücktritts von Manuela Weichelt-Picard einmal kommen wird. Wir haben aber gehofft, dass dies später geschieht. Als Partei sind wir jedoch gut aufgestellt und vorbereitet.

Mit Manuela Weichelt-Picard verlieren die Alternative – die Grünen und der Kanton Zug ein politisches Schwergewicht. Manuela Weichelt-Picard (und vorher Hanspeter Uster und Patrick Cotti) hat durch ihre Arbeit den Boden bereitet, dass auch in Zukunft eine Regierungsrätin oder ein Regierungsrat der Alternative – die Grünen als selbstverständlicher Teil der Zuger Regierung betrachtet wird.

Wir hoffen und gehen davon aus, dass Manuela Weichelt-Picard uns und der Öffentlichkeit auch in Zukunft mit ihrem Engagement erhalten bleibt. Und sie ihr Können für den Kanton Zug und unser Land weiterhin gewinnbringend einsetzen wird.

Die Alternative – die Grünen erheben den klaren Anspruch auf einen Regierungssitz. Dies als viertgrösste Fraktion des Kantons, vertreten mit Mandaten in neun Gemeinden. Zudem benötigt der Kanton weiterhin die alternativ – grüne Stimme als Garantin, damit die langfristigen und nachhaltigen sozialen und ökologischen Ziele im Zentrum stehen.

Die grünen Erfolge bei den Stadtratswahlen in Zürich am 4. März, den Regierungsratswahlen in Bern und zuletzt bei den Wahlen im Kanton Genf, stimmen mich äusserst positiv für den 7. Oktober. Der nationale grüne Höhenflug wird auch bei uns Bestand haben. Wir sind zuversichtlich, dank einer starken alternativ- grünen Kandidatur auch künftig ein Regierungsmitglied stellen zu können. Die Ausgangslage ist auch dank der langjährigen Partnerschaft mit der SP gut. Zusammen streben wir einen Auf- statt Abbruch im Kanton Zug an.

Die Parteileitung wird nun die nötigen Gespräche mit möglichen Kandidierenden führen und der Parteibasis einen Vorschlag unterbreiten. Die potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten stammen aus dem Kreis der erfahrenen Kantonsrätinnen und Kantonsräte sowie der Exekutivpolitikerinnen. Die Nominationsversammlung findet wie vorgesehen am 23. Mai statt.

Andreas Lustenberger, Präsident Alternative die Grünen Kanton Zug