Ja zu Fabi am 9. Februar – Leserbrief von Martin Stuber

FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) ist eine komplexe Vorlage. Dass mit der Schaffung des Bahninfrastrukturfonds (BIF) die Finanzierung auf eine stabile Basis gestellt wird, ist einer der grossen Pluspunkte. Dabei darf nicht verschwiegen werden, dass der Unterhalt der Schieneninfrastruktur zur Schönfärbung der Konzernbilanz der SBB vernachlässigt worden ist. Das ist mit FABI kaum mehr möglich. Auch, weil FABI eine Kompetenzverschiebung weg von den SBB hin zum Bundesamt für Verkehr bringt. Und weil der BIF die zukünftigen Betriebskosten von Ausbauten in seiner Rechnung mitberücksichtigt, darf gehofft werden, dass bei den Ausbauten eine vernünftige Kosten-Nutzen-Rechnung greifen wird. Dies sicher zu stellen, wird mit FABI explizit eine Aufgabe des BAV!
 
Nach den ernüchternden Erfahrungen mit SBB, Zuger Regierung und Amt für öffentlichen Verkehr beim Projekt Zugersee Ost ist die Skepsis beim Schreibenden gross, ob das Geld beim Bahnausbau optimal eingesetzt wird. Die nächste Nagelprobe wird der Zimmerberg sein, wo mit halb so viel Geld eine bessere Lösung schneller gebaut werden könnte.
 
Mein Ja zu FABI ist ein kritisches – aber doch inhaltlich überzeugt. Denn bei einem Nein würde sich die Verkehrspolitik wieder in die Schützengräben zurückziehen und Strasse und Schiene gegeneinander ausgespielt werden. Und die Bahninfrastrukturprojekte werden bei einem Nein sicher nicht besser – im Gegenteil. Der im Gesamtinteresse lenkenden Hand – dem BAV – bliebe die dringend nötige Stärkung nämlich versagt. Also Ja zu FABI und dann mit vollem Engagement für einen optimalen Mitteleinsatz.
 
 
Martin Stuber, Kantonsrat Alternative – die Grünen.