Jahresausblick in der Zuger Woche von Fraktionschef Stefan Gisler

Von Herzen wünsche ich allen Leserinnen und Leser im 2015 gute Gesundheit, familiäres Glück, berufliche Erfüllung und schöne Erlebnisse wie Feste, Konzerte, Spaziergänge in der Natur.
 
Mein Wunsch für 2015 ist ein Zug, das solidarisch mit Schwächeren, rücksichtsvoll mit der Umwelt, tolerant mit Andersdenkenden umgeht sowie nachhaltig wirtschaftet. Zwei Themen werden Zug auch im 2015 prägen: Das Wachstum und damit hohe Wohn- und Lebenskosten, Ressourcenverbrauch, Verlust von Grünflächen, Mehrverkehr, Identitätswandel. Und die verfehlte bürgerliche Steuerpolitik, die den Kanton in die roten Zahlen brachte und zu einem Sparpaket von 100 Millionen jährlich führen soll.
 
Die Alternativen – die Grünen wehren sich, dass die Bevölkerungsmehrheit die Zeche zahlt aufgrund mehrfacher Steuersenkungen primär für Aktionäre, Aktiengesellschaften, Vermögende. Betroffen wären Familien, Bildung, Gesundheit, Kultur, Umwelt, Soziales. Die ALG plädiert für Steuervernunft. Unser guter Standort darf gewinnstarken Firmen und Reichen etwas Wert sein. Darum sind für diese leichte Steuererhöhungen tragbar. Ohne genügende Einnahmen kann Zug seine Attraktivität für Wirtschaft und Gesellschaft nicht halten.
 
Gleichzeitig müssen wir sparen bei überrissenen Infrastrukturprojekten. Ob der Stadttunnel die 900 Millionen plus Folgekosten für die geplante Aufwertung von Zugs Innenstadt Wert ist? Von bürgerlichen Befürwortern fehlt mir das Bekenntnis zu autofreien Strassen, zur Nichtbelastung anderer Quartiere oder z.B. zur Nicht-Verlängerung der General-Guisan-Strasse.
 
Zug ist ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort. Dazu bekenne ich mich, das soll so bleiben. Aber Erfolg verpflichtet! Wir müssen wirtschafts- und sozialverträgliche Perspektiven für Zug entwickeln. Unsere Heimat soll lebenswert und zahlbar sein für Wenigverdienende und Mittelstand, besonders für Familien. Die ALG setzt sich auch 2015 ein für zahlbares Wohnen, verkehrsberuhigte Quartiere, gute Schulen, Stärkung von Vereinen und Kultur oder mehr Bahn, Bus, Velo sowie Schutz von Landwirtschaftsflächen und Umwelt.
 
Welchen Weg die Schweiz geht, bestimmen Sie mit den National- und Ständeratswahlen im Herbst 2015. Wachstum/Zuwanderung, unsere wirtschaftliche und politische Rolle in der Welt, Sicherung von Sozialwerken, Lohndruck/Arbeitsplatzsicherung sind wichtige Themen. Wenn dazu Lösungen erarbeitet werden, wünsche ich mir, dass Zugs Bevölkerung in Bern breiter vertreten ist. Heute sind nur Bürgerliche in Bern und die 3 Nationalräte politisieren in ihren Parteien am rechten Rand. Die ALG will die Anliegen des „anderen“ Zug einbringen. Dabei liegt ein Fokus auf die langfristig sichere, wirtschaftlich kluge und schonende Nutzung der Ressourcen unserer Erde. Unsere Initiativen „Grüne Wirtschaft“ und „Atomausstieg“ sind dazu zwei Rezepte.
 
Die Politik hat die Aufgabe, Rahmenbedingungen zu schaffen, die es allen ermöglichen, ein lebenswertes Dasein zu führen und Freiräume wie Freiheiten zu geniessen. Bürger(Menschen)rechte sichern dies! Und unsere Demokratie ermöglicht, dass wir StimmbürgerInnen bestimmen, wer den Staat repräsentiert und was der Staat macht. Regierungen, Parlamente, Gerichte sind dabei kritisch-konstruktiv zu begleiten – aber nicht pauschal und populistisch schlecht zu reden.
 
Weder die ALG als Partei, noch ich als Kantonsrat, haben wir die Wahrheit gepachtet. Darum ist die direkte Demokratie die Chance, Lösungen zu finden: Miteinander statt Gegeneinander! Darauf freue ich mich. Dabei sollen Parteien und Politik nicht Angst, sondern Mut machen! 
 
 
Stefan Gisler, Fraktionschef der ALG im Zuger Kantonsrat.