Zurück in Bern!

Für die Alternativen – die Grünen endete das intensive Wahljahr 2019 mit einer grossen Freude. Mit Manuela Weichelt-Picard, der ersten Zuger Nationalrätin, sind wir nach acht Jahren Absenz zurück im Bundesparlament.

Seit vielen Jahren setzen sich die Alternativen – die Grünen für echte Gleichstellung ein. Dass Frauen heute noch immer in vielen Bereichen diskriminiert sind, ist katastrophal. Hoffentlich kann der Schwung des Frauenstreiks vom 14. Juni langfristig seine Wirkung entfalten, wie beispielsweise Lohngleichheit erreichen.

Aber zurück zum Anfang: Zu Beginn dieses Jahres wurde die Zersiedelungsinitiative vom Schweizer Stimmvolk abgelehnt. Die Ablehnung habe ich als einer der Initiatoren dieser Initiative persönlich sehr bedauert. Für eine umweltbewusste Schweiz wäre es eine ideale Möglichkeit gewesen, unsere Natur und das Landwirtschaftsland zu schützen. Die Zersiedelung ist nicht nur ein Landfresser, sondern sie ist auch für einen erhöhten CO2 Ausstoss in der Mobilität verantwortlich.

Klimastreiks bewegen die Welt
Viele haben die Klimastreiks anfangs belächelt. Die Veränderungen, die dank der engagierten jungen Menschen aber bereits erreicht wurden, sind beachtlich. Für uns Grüne, die sich schon seit Jahren für wirksame Massnahmen gegen den Klimawandel einsetzen, ist die Klimabewegung eine grosse Hoffnung und Genugtuung. Dass diese Veränderung von Jugendlichen angestossen wird, verwundert nur auf den ersten Blick. Es war historisch gesehen sehr oft die junge Generation, die einen Wandel in Gang brachte. Die guten Wahlresultate bestärken uns darin, unsere politische Arbeit für eine klimaneutrale Schweiz und mehr globale Klimagerechtigkeit mit Vehemenz fortzusetzen.

Ein Platzregen und Winterstarre
Als 2014 am Finanzhimmel des Kantons ein paar düstere Wolken aufzogen, verfielen die bürgerlichen Parteien prompt in eine Sparhysterie und zogen ein überdimensioniertes Sparprogramm auf. Ohne Not wurden Sparmassnahmen zu Ungunsten der Zugerinnen und Zuger sowie unserer Umwelt und in der Bildung durchgedrückt. Anstelle sich wegen eines kleinen Platzregens unter das schützende Dach der vorhandenen Eigenmittel zu stellen, bis der Platzregen vorbei war, versetzte man den ganzen Kanton in eine Winterstarre. Auch jetzt, als es wieder zu grossen Überschüssen gekommen ist, pflanzt man den Garten nicht wieder an und tätigt keine klugen Investitionen. Die Alternativen – die Grünen haben die bürgerliche Sparhysterie stets abgelehnt wie auch die Steuersenkungen, wie sie nun viele Gemeinden schon wieder machen. Die ALG befürwortet vielmehr eine nachhaltige Finanzpolitik, die Handlungsmöglichkeiten wie beispielsweise sinnvolle Anreize in Richtung CO2-Neutralität unterstützt.

Die Mitte- und Rechtsparteien bleiben auch auf nationaler Ebene in Winterstarre, statt sich möglichst schnell auf den Weg aus der Klimakrise zu machen. So haben die Grünen trotz ihrer grossen Wahlgewinne keine Vertretung im Bundesrat, womit auch weniger als 70 Prozent der Bevölkerung im Bundesrat vertreten sind, ein Tiefststand. Anstelle von reiner Machtpolitik wäre Vernunft angezeigt, denn die Grünen wären schon längst bereit, auch im Bundesrat Verantwortung für eine ökologische, soziale und solidarische Schweiz zu übernehmen.

Zum Schluss möchte ich mich nochmals bei allen Zugerinnen und Zugern für die grosse Unterstützung im 2019 bedanken. Zug lebt und gemeinsam werden wir noch viel erreichen. Ich wünsche Ihnen allen eine schöne Weihnachtszeit.