Politkolumne Zuger Woche vom 25. Mai 2016

«Sparen!» rufen die einen – «Zuger Finish!» die anderen. Jetzt darf der Kanton Zug endlich auch mitsingen im Spar-Chor der Kantone. Im lauten Moll-Gesang des Sparens vergessen viele, warum überhaupt gespart werden soll. Warum schon wieder soll der top platzierte Kanton Zug sparen bei Armen, Alten, Kranken und Familien? Ja, der Kanton Zug schreibt rote Zahlen – aber warum?

Lange hat sie funktioniert, die Strategie mit Steuersenkungen finanzstarke Personen und Firmen anzuziehen und so in kürzester Zeit unterm Strich wieder mehr einzunehmen. Aber immer noch mehr Steuererleichterungen? Noch mehr und noch mehr? Langfristig konnte das nicht gut gehen: Immer mehr Steuererleichterungen bei gleichzeitigem Bevölkerungswachstum liessen das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben kippen. Erst recht nicht gut gehen kann das, wenn beachtet wird, dass ein Hauptkriterium für die Berechnung der NFA-Beiträge («Das Böse» rufen sie) das Ressourcenpotential ist, daher die theoretische Gesamtsumme der durch Steuern abschöpfbaren finanziellen Mittel: Umso grösser das Ressourcenpotential, umso höher der NFA-Beitrag. Genau jene Strategie, mit immer mehr Steuererleichterungen finanzstarke Personen und Firmen anzuziehen, führte zu unseren exorbitant hohen NFA-Beiträgen.

Aber anstatt das Problem an der Wurzel anzupacken und an der Strategie minim zu schrauben, daher die Steuern gezielt zu erhöhen, wobei auch dann der Kanton Zug seine Top-Platzierung behalten würde, anstatt dessen soll nun die breite Bevölkerung die Suppe auslöffeln und sparen. Im aktuellen Belastungsprogramm wurden gezielte Steuererhöhungen und damit eine faire Aufteilung der Kosten nicht mal angedacht. Da singe ich nicht mit.

Anastas Odermatt, Kantonsrat Alternative – die Grünen, Steinhausen